BVerwG, 04.04.2011 - BVerwG 2 B 7.10 - Die Rücknahme der Anerkennung eines Ereignisses als Dienstunfall kann wegen Zweifeln an der Kausalität zwischen Ereignis und Schaden erfolgen

Bundesverwaltungsgericht
Beschl. v. 04.04.2011, Az.: BVerwG 2 B 7.10
Gericht: BVerwG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 04.04.2011
Referenz: JurionRS 2011, 16230
Aktenzeichen: BVerwG 2 B 7.10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

VGH Bayern - 12.11.2009 - AZ: 3 B 05.633

Redaktioneller Leitsatz:

Die Voraussetzungen für die Rücknahme der Anerkennung eines Ereignisses als Dienstunfall liegen schon dann vor, wenn nachträglich festgestellt wird, dass der Kausalzusammenhang bei Erlass des begünstigenden Verwaltungsakts nicht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bestand.

In der Verwaltungsstreitsache
...
hat der 2. Senat des Bundesverwaltungsgerichts
am 4. April 2011
durch
den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Herbert,
die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Thomsen und
den Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Fleuß
beschlossen:

Tenor:

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 12. November 2009 wird zurückgewiesen.

Der Kläger trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.

Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdeverfahren auf 10 184 € festgesetzt.

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