BVerwG, 01.12.2010 - BVerwG 9 A 26.09 - Geltendmachung der fehlenden Berücksichtigung des Ausweichverkehrs bei einem Rückstau vor einem geschlossenen Bahnübergang bei der Verkehrsprognose i.R.e. Planfeststellungsverfahrens erstmals in der mündlichen Verhandlung

Bundesverwaltungsgericht
Urt. v. 01.12.2010, Az.: BVerwG 9 A 26.09
Gericht: BVerwG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 01.12.2010
Referenz: JurionRS 2010, 31611
Aktenzeichen: BVerwG 9 A 26.09
 

Redaktioneller Leitsatz:

Im Rahmen des § 17 Abs. 4 S. 1 FStrG a.F. bzw. § 17a Nr. 7 S. 1 FStrG n.F. ist ein Einwand, der im Einwendungsschreiben weder ausdrücklich noch sinngemäß geltend gemacht wurde, ausgeschlossen, soweit diesbezüglicher Vortrag von dem Betroffenen bereits innerhalb der Einwendungsfrist erwartet werden konnte, weil die ausgelegten Planunterlagen insoweit eine hinreichende Anstoßwirkung entfalteten.

In der Verwaltungsstreitsache
hat der 9. Senat des Bundesverwaltungsgerichts
auf die mündliche Verhandlung vom 1. Dezember 2010
durch
den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Storost und
die Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Nolte, Domgörgen, Dr. Christ und Prof. Dr. Korbmacher
für Recht erkannt:

Tenor:

Die Klage wird abgewiesen.

Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

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