BVerwG, 01.09.2011 - BVerwG 5 C 27.10 - Klärung offener Identitätsfragen als notwendige Voraussetzung und unverzichtbarer Bestandteil der Prüfung der in §§ 10 und 11 StAG genannten Einbürgerungsvoraussetzungen und Ausschlussgründe

Bundesverwaltungsgericht
Urt. v. 01.09.2011, Az.: BVerwG 5 C 27.10
Gericht: BVerwG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 01.09.2011
Referenz: JurionRS 2011, 28288
Aktenzeichen: BVerwG 5 C 27.10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

VG Arnsberg - 06.05.2009 - AZ: 1 K 1042/07

OVG Nordrhein-Westfalen - 18.08.2010 - AZ: 19 A 1412/09

Fundstellen:

BVerwGE 140, 311 - 319

DÖV 2012, 163

DVBl 2011, 3

DVBl 2012, 104-106

FamRZ 2012, 226

FStBW 2012, 276-277

FStHe 2012, 243-244

FStNds 2012, 362-363

FuR 2012, 99

GV/RP 2012, 13-14

InfAuslR 2012, 27-29

KomVerw/B 2012, 174-175

KomVerw/LSA 2012, 170-171

KomVerw/MV 2012, 176-177

KomVerw/S 2012, 175-176

KomVerw/T 2012, 176-177

NJW 2011, 8

NVwZ 2012, 7

NVwZ 2012, 707-709

ZAR 2012, 28-31

Amtlicher Leitsatz:

Die Klärung offener Identitätsfragen ist notwendige Voraussetzung und unverzichtbarer Bestandteil der Prüfung der in §§ 10 und 11 StAG genannten Einbürgerungsvoraussetzungen und Ausschlussgründe.

In der Verwaltungsstreitsache

hat der 5. Senat des Bundesverwaltungsgerichts

auf die mündliche Verhandlung vom 1. September 2011

durch den Vizepräsidenten des Bundesverwaltungsgerichts Hund,

die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Stengelhofen und

die Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Störmer, Dr. Häußler

und Dr. Fleuß

für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 18. August 2010 aufgehoben.

Der Rechtsstreit wird zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen zurückverwiesen.

Die Entscheidung über die Kosten bleibt der Schlussentscheidung vorbehalten.

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