BVerwG, 01.06.2011 - BVerwG 3 B 10.11 (3 B 73.10) - Anhörungsrüge wird zurückgewiesen im Falle der Geltendmachung der Verletzung des materiellen Rechts in der Anhörungsrüge; Anhörungsrüge im Falle der Geltendmachung der Verletzung materiellen Rechts in der Anhörungsrüge

Bundesverwaltungsgericht
Beschl. v. 01.06.2011, Az.: BVerwG 3 B 10.11 (3 B 73.10)
Gericht: BVerwG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 01.06.2011
Referenz: JurionRS 2011, 19472
Aktenzeichen: BVerwG 3 B 10.11 (3 B 73.10)
 

Redaktioneller Leitsatz:

Ein Vortrag, nach dem das erkennende Gericht das materielle Recht unrichtig angewandt habe, ist nicht geeignet, eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör aufzuzeigen.

In der Verwaltungsstreitsache
...
hat der 3. Senat des Bundesverwaltungsgerichts
am 1. Juni 2011
durch
den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Kley und
die Richter am Bundesverwaltungsgericht Buchheister und Dr. Wysk
beschlossen:

Tenor:

Die Anhörungsrüge der Klägerin wird zurückgewiesen.

Die Klägerin trägt die Kosten des Rügeverfahrens.

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