BVerwG, 01.02.2010 - BVerwG 1 C 13.09 - Sperrwirkung des § 10 Abs. 3 S. 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) i.R.d. Anspruchs eines kurdischen Anhängers der yezidischen Religionsgemeinschaft auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

Bundesverwaltungsgericht
Urt. v. 01.02.2010, Az.: BVerwG 1 C 13.09
Gericht: BVerwG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 01.02.2010
Referenz: JurionRS 2010, 11550
Aktenzeichen: BVerwG 1 C 13.09
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

VG Oldenburg - 27.05.2009 - AZ: 11 A 3408/07

In der Verwaltungsstreitsache
...
hat der 1. Senat des Bundesverwaltungsgerichts
am 1. Februar 2010
durch
die Präsidentin des Bundesverwaltungsgerichts Eckertz-Höfer,
den Richter am Bundesverwaltungsgericht Richter,
die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Beck,
den Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Kraft und
die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Fricke
ohne mündliche Verhandlung
für Recht erkannt:

Tenor:

Das Urteil des Verwaltungsgerichts Oldenburg vom 27. Mai 2009 wird aufgehoben.

Die Sache wird zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Verwaltungsgericht zurückverwiesen.

Die Kostenentscheidung bleibt der Schlussentscheidung vorbehalten.

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