BVerfG, 05.05.2011 - 2 BvR 722/11 - Die Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen Aufschlusszeiten in einer Strafvollzuganstalt erfordert die substantiierte Darlegung der behaupteten Ungleichbehandlung

Bundesverfassungsgericht
Beschl. v. 05.05.2011, Az.: 2 BvR 722/11
Gericht: BVerfG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 05.05.2011
Referenz: JurionRS 2011, 15942
Aktenzeichen: 2 BvR 722/11
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Stendal - 24.11.2010 - AZ: 508 StVK 1056/10

OLG Naumburg - 10.02.2011 - AZ: 1 Ws 43/11

OLG Naumburg - 02.03.2011 - AZ: 1 Ws 43/11

Verfahrensgegenstand:

Verfassungsbeschwerde
des Herrn P...
gegen

  1. a)

    den Beschluss des Oberlandesgerichts Naumburg vom 2. März 2011 - 1 Ws 43/11 -,

  2. b)

    den Beschluss des Oberlandesgerichts Naumburg vom 10. Februar 2011 - 1 Ws 43/11 -,

  3. c)

    den Beschluss des Landgerichts Stendal vom 24. November 2010 - 508 StVK 1056/10 -

und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

In dem Verfahren
...
hat die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts
durch
den Richter Mellinghoff,
die Richterin Lübbe-Wolff und
den Richter Huber
gemäß § 93b in Verbindung mit § 93a BVerfGG in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. August 1993 (BGBl. I S. 1473)
am 5. Mai 2011
einstimmig beschlossen:

Tenor:

Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen.

Damit erledigt sich der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung.

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