BSG, 29.06.2011 - B 6 KA 19/10 R - Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Erhöhung der Fallpunktzahl eines Chirurgen für von ihm durchgeführte proktologische Untersuchungen

Bundessozialgericht
Urt. v. 29.06.2011, Az.: B 6 KA 19/10 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 29.06.2011
Referenz: JurionRS 2011, 27350
Aktenzeichen: B 6 KA 19/10 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG Marburg - 30.01.2008 - AZ: S 12 KA 12/07

LSG Hessen - 17.03.2010 - AZ: L 4 KA 29/08

in dem Rechtsstreit

Az: B 6 KA 19/10 R

L 4 KA 29/08 (Hessisches LSG)

S 12 KA 12/07 (SG Marburg)

....................................,

Klägerin und Revisionsbeklagte,

Prozessbevollmächtigte: .............................................,

gegen

Kassenärztliche Vereinigung Hessen,

Georg-Voigt-Straße 15, 60325 Frankfurt,

Beklagte und Revisionsklägerin.

Der 6. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 29. Juni 2011 durch den Richter Prof. Dr. C l e m e n s als Vorsitzenden, die Richterin Dr. D ü r i n g und den Richter E n g e l h a r d sowie die ehrenamtliche Richterin Dr. Z e c h und den ehrenamtlichen Richter W a l d h e r r

für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 17. März 2010 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklagte bei ihrer Neubescheidung die Rechtsauffassung des erkennenden Senats zu beachten hat.

Die Beklagte trägt die Kosten auch des Revisionsverfahrens.

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