BSG, 26.05.2011 - B 14 AS 93/10 R - Berücksichtigung von Entschädigungen als ehrenamtlicher Ortsvorsteher und Stadtrat als bedarfsminderndes Einkommen; Anspruch auf Arbeitslosengeld II

Bundessozialgericht
Urt. v. 26.05.2011, Az.: B 14 AS 93/10 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 26.05.2011
Referenz: JurionRS 2011, 26021
Aktenzeichen: B 14 AS 93/10 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Sachsen - 17.05.2010 - AZ: L 7 AS 25/07

Fundstellen:

FA 2012, 94

info also 2011, 278-279

NJW 2012, 10

in dem Rechtsstreit

Az: B 14 AS 93/10 R

L 7 AS 25/07 (Sächsisches LSG)

S 21 AS 556/05 (SG Leipzig)

....................................,

Klägerin und Revisionsklägerin,

Prozessbevollmächtigte: ....................................,

gegen

Jobcenter Leipzig,

Georg-Schumann-Straße 171-175, 04159 Leipzig,

Beklagter und Revisionsbeklagter.

Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hat ohne mündliche Verhandlung am 26. Mai 2011 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. U d s c h i n g , die Richterinnen K r a u ß und H a n n a p p e l sowie die ehrenamtlichen Richter Dr. O m a g b e m i und S c h m i t z

für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 17. Mai 2010 wird zurückgewiesen.

Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten.

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