BSG, 26.05.2011 - B 11 AL 145/10 B - Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer mangelnden Begründung des Urteils

Bundessozialgericht
Beschl. v. 26.05.2011, Az.: B 11 AL 145/10 B
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 26.05.2011
Referenz: JurionRS 2011, 22827
Aktenzeichen: B 11 AL 145/10 B
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Sachsen - 19.08.2010 - AZ: L 3 AL 133/06

Redaktioneller Leitsatz:

Die Begründungspflicht wird nicht schon dann verletzt wird, wenn die Ausführungen des Gerichts zu den rechtlichen Voraussetzungen und tatsächlichen Gegebenheiten nach den Darlegungen des Beschwerdeführers falsch, oberflächlich oder wenig überzeugend sein sollten. Es besteht keine Verpflichtung des Tatsachengerichts, sich mit jedem Vorbringen der Beteiligten in den Entscheidungsgründen ausdrücklich zu befassen. [Nicht amtlich veröffentlichte Entscheidung]

in dem Rechtsstreit

Az: B 11 AL 145/10 B

L 3 AL 133/06 (Sächsisches LSG)

S 12 AL 1645/04 (SG Chemnitz)

................................................................................,

Kläger und Beschwerdegegner,

Prozessbevollmächtigter: .............................................,

g e g e n

Bundesagentur für Arbeit,

Regensburger Straße 104, 90478 Nürnberg,

Beklagte und Beschwerdeführerin.

Der 11. Senat des Bundessozialgerichts hat am 26. Mai 2011 durch die Vizepräsidentin Dr. Wetzel-Steinwedel sowie die Richter Dr. Leitherer und Dr. Fichte

beschlossen:

Tenor:

Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 19. August 2010 wird als unzulässig verworfen.

Die Beklagte hat dem Kläger auch dessen außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens zu erstatten.

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