BSG, 26.05.2011 - B 10 EG 12/10 R - Anspruch auf Elterngeld; Anspruchsdauer bei Mutterschaftsgeldbezug

Bundessozialgericht
Urt. v. 26.05.2011, Az.: B 10 EG 12/10 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 26.05.2011
Referenz: JurionRS 2011, 23189
Aktenzeichen: B 10 EG 12/10 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Nordrhein-Westfalen - 08.01.2010 - AZ: L 13 EG 34/09

Fundstellen:

DStR 2011, 2417

FA 2012, 94

in dem Rechtsstreit

Az: B 10 EG 12/10 R

L 13 EG 34/09 (LSG Nordrhein-Westfalen)

S 23 EG 66/08 (SG Köln)

................................. ,

Kläger und Revisionskläger,

Prozessbevollmächtigte: .....................................,

gegen

Rhein-Erft-Kreis,

Willy-Brandt-Platz 1, 50126 Bergheim,

Beklagter und Revisionsbeklagter.

Der 10. Senat des Bundessozialgerichts hat ohne mündliche Verhandlung am 26. Mai 2011 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. L o y t v e d , die Richter K r u s c h i n s k y und Dr. K n ö r r sowie die ehrenamtlichen Richterinnen P o h l und H e s s e

für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 8. Januar 2010 aufgehoben.

Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen.

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