BSG, 25.11.2010 - B 3 KR 4/10 R - Vor einem Thorax-Eingriff durchgeführte Untersuchungen zur Abklärung von Thrombose-Risiken sind mit der für diese Operation vorgesehenen Standard-Vergütung nach DRG E01B vollständig abgegolten; Vollständige Abgeltung von vor einem Thorax-Eingriff durchgeführte Untersuchungen zur Abklärung von Thrombose-Risiken mit der für diese Operation vorgesehenen Standard-Vergütung nach DRG E01B; Zulässigkeit der Kodierung von Nebendiagnosen zu Abrechnungszwecken

Bundessozialgericht
Urt. v. 25.11.2010, Az.: B 3 KR 4/10 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 25.11.2010
Referenz: JurionRS 2010, 36401
Aktenzeichen: B 3 KR 4/10 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Schleswig-Holstein - 10.12.2009 - AZ: L 5 KR 101/08

SG Lübeck - 26.06.2008 - AZ: S 3 KR 582/06

Rechtsgrundlagen:

§ 11 Abs. 2 BPflV (1994)

§ 14 BPflV (1994)

Anl. 2 BPflV (1994)

§ 16 KHG

§ 17 KHG

§ 109 Abs. 4 S. 3 SGB V

Fundstellen:

BSGE 107, 140 - 147

Breith. 2011, 816-823

DB 2011, 8

FA 2011, 256

NZS 2011, 8-9

SGb 2011, 33

in dem Rechtsstreit

Az: B 3 KR 4/10 R

L 5 KR 101/08 (Schleswig-Holsteinisches LSG)

S 3 KR 582/06 (SG Lübeck)

....................................................,

Klägerin und Revisionsklägerin,

Prozessbevollmächtigte: ........................................,

gegen

AOK Rheinland/Hamburg - Die Gesundheitskasse,

Kasernenstraße 61, 40213 Düsseldorf,

Beklagte und Revisionsbeklagte.

Der 3. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 25. November 2010 durch den Vorsitzenden Richter Dr. H a m b ü c h e n , die Richter S c h r i e v e r und Dr. S c h ü t z e sowie den ehrenamtlichen Richter H e h r und die ehrenamtliche Richterin Dr. P i c k e r

für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 10. Dezember 2009 wird zurückgewiesen.

Die Klägerin trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens.

Der Streitwert für das Revisionsverfahren wird auf 2118,76 Euro festgesetzt.

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