BSG, 25.08.2011 - B 11 AL 33/10 R - Beurteilung des Bestehens eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld; Höhe der Leistung im Anschluss an Erziehungszeiten; Verfassungsmäßigkeit

Bundessozialgericht
Urt. v. 25.08.2011, Az.: B 11 AL 33/10 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 25.08.2011
Referenz: JurionRS 2011, 31872
Aktenzeichen: B 11 AL 33/10 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG Koblenz - 05.06.2007 - AZ: S 10 AL 479/05

LSG Rheinland-Pfalz - 26.09.2008 - AZ: L 1 AL 78/07

in dem Rechtsstreit

Az: B 11 AL 33/10 R

L 1 AL 78/07 (LSG Rheinland-Pfalz)

S 10 AL 479/05 (SG Koblenz)

........................,

Klägerin und Revisionsklägerin,

Prozessbevollmächtigter: ...........................................,

gegen

Bundesagentur für Arbeit,

Regensburger Straße 104, 90478 Nürnberg,

Beklagte und Revisionsbeklagte.

Der 11. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 25. August 2011 durch die Vizepräsidentin Dr. W e t z e l - S t e i n w e d e l , die Richter Dr. L e i t h e r e r und Dr. F i c h t e sowie die ehrenamtlichen Richterinnen S e t z und Dr. P i c k e r

für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 26. September 2008 wird zurückgewiesen.

Außergerichtliche Kosten sind auch im Revisionsverfahren nicht zu erstatten.

Diese Artikel im Bereich Arbeit und Betrieb könnten Sie interessieren

Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis

Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis

Was passiert mit den mit noch offenstehenden Urlaubsansprüchen eines während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses verstorbenen Arbeitnehmers? Haben die Erben Anspruch aus der sich daraus ergebenen… mehr

Krankheitsbedingte Kündigung ohne betriebliches Eingliederungsmanagement

Krankheitsbedingte Kündigung ohne betriebliches Eingliederungsmanagement

Immer wieder werden Arbeitsvertragsparteien vor folgenden Sachverhalt gestellt: der lange erkrankte, zwischenzeitlich durchaus (auch mal wieder) arbeitende Arbeitnehmer wird mit der Begründung auf… mehr

LAG Nürnberg: Diskriminierung in Sozialplan bei Kinderzuschlag

LAG Nürnberg: Diskriminierung in Sozialplan bei Kinderzuschlag

Sozialpläne berücksichtigen insbesondere bei der Bemessung von Abfindungsleistungen regelmäßig, ob der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin unterhaltspflichtige Kinder hat. Dabei wird nicht selten -… mehr