BSG, 25.08.2011 - B 11 AL 19/10 R - Bestimmung der Höhe des Arbeitslosengelds I im Anschluss an Erziehungszeiten; Anspruch auf Arbeitslosengeld; Höhe der Leistung im Anschluss an Erziehungszeiten; Verfassungsmäßigkeit

Bundessozialgericht
Urt. v. 25.08.2011, Az.: B 11 AL 19/10 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 25.08.2011
Referenz: JurionRS 2011, 25805
Aktenzeichen: B 11 AL 19/10 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG Berlin - 29.05.2006 - AZ: S 77 AL 961/06

LSG Berlin-Brandenburg - 16.10.2007 - AZ: L 12 AL 318/06

Fundstellen:

AuR 2011, 417

AUR 2011, 417

Breith. 2012, 480-485

FA 2012, 127

info also 2012, 26-27

NZS 2011, 5-6

NZS 2012, 6

SGb 2011, 569

in dem Rechtsstreit

Az: B 11 AL 19/10 R

L 12 AL 318/06 (LSG Berlin-Brandenburg)

S 77 AL 961/06 (SG Berlin)

.....................................,

Klägerin und Revisionsklägerin,

Prozessbevollmächtigte: ............................................,

gegen

Bundesagentur für Arbeit,

Regensburger Straße 104, 90478 Nürnberg,

Beklagte und Revisionsbeklagte.

Der 11. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 25. August 2011 durch die Vizepräsidentin Dr. W e t z e l - S t e i n w e d e l , die Richter Dr. L e i t h e r e r und Dr. F i c h t e sowie die ehrenamtlichen Richterinnen Setz und Dr. P i c k e r

für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 16. Oktober 2007 wird zurückgewiesen.

Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten.

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