BSG, 24.07.2015 - B 14 AS 156/15 B

Bundessozialgericht
Beschl. v. 24.07.2015, Az.: B 14 AS 156/15 B
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 24.07.2015
Referenz: JurionRS 2015, 22775
Aktenzeichen: B 14 AS 156/15 B
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Bayern - 19.05.2015 - AZ: L 11 AS 873/14

in dem Rechtsstreit

Az: B 14 AS 156/15 B

L 11 AS 873/14 (Bayerisches LSG)

S 18 AS 890/14 (SG Nürnberg)

..............................................................,

Kläger und Beschwerdeführer,

gegen

Jobcenter Weißenburg-Gunzenhausen,

Schwärzgasse 1, 91781 Weißenburg,

Beklagter und Beschwerdegegner.

Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hat am 24. Juli 2015 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. V o e l z k e sowie den Richter Dr. S c h ü t z e und die Richterin H a n n a p p e l

beschlossen:

Tenor:

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 19. Mai 2015 - L 11 AS 873/14 - wird als unzulässig verworfen.

Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten.

Gründe

1

Der Kläger hat mit einem an das Bundessozialgericht gerichteten Schreiben vom 1.6.2015 gegen das ihm am 27.5.2015 zugestellte Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 19.5.2015, mit dem die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Nürnberg vom 14.11.2014 verworfen wurde, "Widerspruch" eingelegt; er wendet sich damit sinngemäß mit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem genannten Urteil.

2

Die Beschwerde ist unzulässig, sie entspricht nicht der gesetzlichen Form. Eine Nichtzulassungsbeschwerde kann wirksam nur durch einen zugelassenen Prozessbevollmächtigten eingelegt werden (§ 73 Abs 4 Sozialgerichtsgesetz [SGG]). Hierauf ist der Kläger in der Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen Urteils und nochmals mit Schreiben vom 9.6.2015 hingewiesen worden. Mit dem vom Kläger persönlich verfassten Schreiben konnte er nicht wirksam Beschwerde einlegen. Die nicht formgerecht eingelegte Beschwerde ist nach § 160a Abs 4 Satz 1 Halbs 2 iVm § 169 SGG ohne Zuziehung ehrenamtlicher Richter als unzulässig zu verwerfen.

3

Die Kostenentscheidung beruht auf der entsprechenden Anwendung des § 193 Abs 1 SGG.

Prof. Dr. Voelzke
Dr. Schütze
Hannappel

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