BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 143/10 B - Nichtzulassungsbeschwerde ist wegen Vorliegen eines Verfahrensfehlers begründet; Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

Bundessozialgericht
Beschl. v. 24.02.2011, Az.: B 14 AS 143/10 B
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 24.02.2011
Referenz: JurionRS 2011, 16473
Aktenzeichen: B 14 AS 143/10 B
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Thüringen - 17.08.2010 - AZ: L 9 AS 837/09

SG Meiningen - 10.08.2009 - AZ: S 21 AS 959/08

Redaktioneller Leitsatz:

Eine Nichtzulassungsbeschwerde ist u.a. begründet, wenn ein Verfahrensfehler geltend gemacht wird und vorliegt, auf dem die angefochtene Entscheidung beruhen kann. Diese Voraussetzungen sind erfüllt, wenn die angefochtene Entscheidung des LSG unter Verletzung des § 158 SGG ergangen ist und das Ergehen eines Prozessurteils, hier die Verwerfung der Berufung der Kläger als unzulässig, statt des eigentlich angezeigten Sachurteils ein Verfahrensmangel im Sinne von § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG ist. [Nicht amtlich veröffentlichte Entscheidung]

in dem Rechtsstreit

Az: B 14 AS 143/10 B

L 9 AS 837/09 (Thüringer LSG)

S 21 AS 959/08 (SG Meiningen)

1. .................................... ,

2. .................................... ,

3. .................................... ,

4. .................................... ,

5. .................................... ,

Kläger und Beschwerdeführer,

Prozessbevollmächtigter zu 1. bis 5.: ........................................,

g e g e n

Arbeitsgemeinschaft zur Grundsicherung für Arbeitsuchende im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt,

Bahnhofstraße 5, 07318 Saalfeld,

Beklagte und Beschwerdegegnerin.

Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hat am 24. Februar 2011 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Udsching, den Richter Dr. Becker und die Richterin Hannappel sowie den ehrenamtlichen Richter Rascher und die ehrenamtliche Richterin Reese

beschlossen:

Tenor:

Auf die Beschwerde der Kläger wird der Beschluss des Thüringer Landessozialgerichts vom 17. August 2010 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen.

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