BSG, 23.10.2009 - B 1 KR 98/09 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage bei Einzelfragen zum Krankheitswert einzelner Leiden

Bundessozialgericht
Beschl. v. 23.10.2009, Az.: B 1 KR 98/09 B
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 23.10.2009
Referenz: JurionRS 2009, 25739
Aktenzeichen: B 1 KR 98/09 B
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG München - 23.08.2007 - AZ: S 18 KR 688/06

LSG Bayern - 07.05.2009 - AZ: L 4 KR 465/07

Redaktioneller Leitsatz:

Einzelfragen zum Krankheitswert einzelner Leiden und nach dem darauf bezogenen krankenversicherungsrechtlichen Behandlungsanspruch können keine grundsätzliche Bedeutung erlangen. [Nicht amtlich veröffentlichte Entscheidung]

in dem Rechtsstreit

Az: B 1 KR 98/09 B

L 4 KR 465/07 (Bayerisches LSG)

S 18 KR 688/06 (SG München)

.......................................,

Klägerin und Beschwerdeführerin,

Prozessbevollmächtigte: .......................................,

g e g e n

AOK Bayern - Die Gesundheitskasse,

Carl-Wery-Straße 28, 81739 München,

Beklagte und Beschwerdegegnerin.

Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat am 23. Oktober 2009 durch den Präsidenten Masuch sowie den Richter Dr. Kretschmer und die Richterin Dr. Brandts

beschlossen:

Tenor:

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 7. Mai 2009 wird als unzulässig verworfen.

Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten.

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