BSG, 23.08.2011 - B 14 AS 165/10 R - Bestimmung der Höhe von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts für einen bestimmten Monat; Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung einer Rückzahlung von Arbeitslosengeld nach dem Zuflussmonat durch Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung als Einkommen

Bundessozialgericht
Urt. v. 23.08.2011, Az.: B 14 AS 165/10 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 23.08.2011
Referenz: JurionRS 2011, 31626
Aktenzeichen: B 14 AS 165/10 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG Duisburg - 09.09.2010 - AZ: S 5 AS 44/08

Fundstellen:

FA 2012, 128

info also 2012, 90

NDV-RD 2012, 29-31

SGb 2011, 570

SGb 2012, 470-473

in dem Rechtsstreit

Az: B 14 AS 165/10 R

S 5 AS 44/08 (SG Duisburg)

1. ....................................,

2. ....................................,

3. ....................................,

4. ....................................,

Kläger und Revisionskläger,

Prozessbevollmächtigte zu 1. bis 4.: ....................................,

gegen

Jobcenter Duisburg,

vertreten durch die Stadt Duisburg - Rechtsamt -,

Kuhstraße 8, 47049 Duisburg,

Beklagter und Revisionsbeklagter.

Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 23. August 2011 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. U d s c h i n g , den Richter Dr. B e c k e r und die Richterin K r a u ß sowie den ehrenamtlichen Richter N a z a r e k und die ehrenamtliche Richterin R e e s e

für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revisionen der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 9. September 2010 werden zurückgewiesen.

Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten.

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