BSG, 23.06.2010 - B 6 KA 12/09 R - Vergütung der Substitutionsbehandlung gegenüber einem heroinabhängigen Patienten in der vertragsärztlichen Versorgung

Bundessozialgericht
Urt. v. 23.06.2010, Az.: B 6 KA 12/09 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 23.06.2010
Referenz: JurionRS 2010, 21842
Aktenzeichen: B 6 KA 12/09 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG Marburg - 22.08.2007 - AZ: S 12 KA 97/07

LSG Hessen - 11.03.2009 - AZ: L 4 KA 59/07

Fundstellen:

Breith. 2011, 425-432

FA 2011, 96

NZS 2011, 438

SGb 2010, 526 (Pressemitteilung)

Amtlicher Leitsatz:

Die Kassenärztliche Vereinigung ist berechtigt, die Vergütung für eine Substitutionsbehandlung zu versagen, die ein Vertragsarzt im Widerspruch zu den Vorgaben der Substitutions-Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses weiterführt.

in dem Rechtsstreit

Az: B 6 KA 12/09 R

L 4 KA 59/07 (Hessisches LSG)

S 12 KA 97/07 (SG Marburg)

.............................................,

Kläger und Revisionskläger,

Prozessbevollmächtigter: ...........................................,

gegen

Kassenärztliche Vereinigung Hessen,

Georg-Voigt-Straße 15, 60325 Frankfurt,

Beklagte und Revisionsbeklagte.

Der 6. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 23. Juni 2010 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. W e n n e r , die Richter Prof. Dr. C l e m e n s und E n g e l h a r d sowie den ehrenamtlichen Richter Dr. S e e g e r s und die ehrenamtliche Richterin Dr. Z e c h

für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 11. März 2009 wird zurückgewiesen.

Der Kläger trägt die Kosten des Revisionsverfahrens.

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