BSG, 23.06.2009 - B 7 AL 23/09 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache

Bundessozialgericht
Beschl. v. 23.06.2009, Az.: B 7 AL 23/09 B
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 23.06.2009
Referenz: JurionRS 2009, 21316
Aktenzeichen: B 7 AL 23/09 B
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Berlin-Brandenburg - 15.01.2009 - AZ: L 30 AL 75/08

SG Berlin - AZ: S 60 AL 486/07

Redaktioneller Leitsatz:

Da es nicht Aufgabe des Senats ist, sich die für seine Entscheidung erforderlichen Tatsachen mit Hilfe der Akten selbst zu erarbeiten, verlangt die Darlegung der Beschwerdebegründung als Entscheidungsgrundlage eine so umfassende Schilderung des streitigen Sachverhalts, dass die Streitpunkte und deren tatsächlicher und rechtlicher Hintergrund zumindest ansatzweise erkennbar bzw nachvollziehbar sind. [Nicht amtlich veröffentlichte Entscheidung]

in dem Rechtsstreit

Az: B 7 AL 23/09 B

L 30 AL 75/08 (LSG Berlin-Brandenburg)

S 60 AL 486/07 (SG Berlin)

......................... ,

Klägerin und Beschwerdeführerin,

Prozessbevollmächtigter: ..............................................,

g e g e n

Bundesagentur für Arbeit,

Regensburger Straße 104, 90478 Nürnberg,

Beklagte und Beschwerdegegnerin.

Der 7. Senat des Bundessozialgerichts hat am 23. Juni 2009 durch den Vorsitzenden Richter E i c h e r sowie den Richter C o s e r i u und die Richterin B e h r e n d

beschlossen:

Tenor:

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 15. Januar 2009 wird als unzulässig verworfen.

Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten.

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