BSG, 23.03.2010 - B 8 SO 24/08 R - Anspruch auf Unterkunftskosten und Heizkosten im Rahmen der Grundsicherungsleistungen der Sozialhilfe; Angemessenheit der Unterkunftskosten; Zumutbarkeit eines Umzugs

Bundessozialgericht
Urt. v. 23.03.2010, Az.: B 8 SO 24/08 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 23.03.2010
Referenz: JurionRS 2010, 19829
Aktenzeichen: B 8 SO 24/08 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG Würzburg - 08.08.2007 - AZ: S 15 SO 42/06

LSG Bayern - 29.01.2008 - AZ: L 11 SO 72/07

Fundstellen:

FStBay 2011, 815-819

info also 2010, 234

info also 2011, 95

SGb 2010, 349

ZfF 2011, 139-140

Amtlicher Leitsatz:

1. Zur Frage der Angemessenheit von Unterkunftskosten, die der Sozialhilfeträger zu übernehmen hat.

2. Bei der Beurteilung der Zumutbarkeit eines Umzugs zur Senkung der Kosten der Unterkunft älterer Menschen bei der Gewährung von Grundsicherung im Alter ist deren Recht auf Verbleib in ihrem langjährig vertrauten sozialen Umfeld in besonderer Weise Rechnung zu tragen.

in dem Rechtsstreit

Az: B 8 SO 24/08 R

L 11 SO 72/07 (Bayerisches LSG)

S 15 SO 42/06 (SG Würzburg)

.......................,

Klägerin und Revisionsklägerin,

Prozessbevollmächtigter: ............................................,

gegen

Landkreis Kitzingen,

Kaiserstraße 4, 97318 Kitzingen,

Beklagter und Revisionsbeklagter.

Der 8. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 23. März 2010 durch den Vorsitzenden Richter E i c h e r , die Richter Dr. K o l o c z e k und C o s e r i u sowie die ehrenamtlichen Richter W a l t e r und S i m o n

für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 29. Januar 2008 aufgehoben, soweit es deren Klage betrifft; insoweit wird die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen.

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