BSG, 21.06.2011 - B 4 AS 21/10 R - Gewinn aus Auflösung einer Ansparrücklage als Arbeitseinkommen aus selbstständiger Arbeit i.S.d. SGB II; Fehlen von Feststellungen zur einschlägigen Rechtsgrundlage für einen Aufhebungsbescheid bezüglich Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

Bundessozialgericht
Urt. v. 21.06.2011, Az.: B 4 AS 21/10 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 21.06.2011
Referenz: JurionRS 2011, 22044
Aktenzeichen: B 4 AS 21/10 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG Dresden - 22.12.2009 - AZ: S 40 AS 2407/08

Fundstellen:

BSGE 108, 258 - 267

FA 2011, 382

info also 2011, 233-234

NZS 2012, 30

SGb 2011, 455-456

Tenor:

Auf die Sprungrevision des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 22. Dezember 2009 (S 40 AS 2407/08) aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Sozialgericht zurückverwiesen.

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