BSG, 21.06.2011 - B 1 KR 17/10 R - Anspruch auf Kostenübernahme der gesetzlichen Krankenversicherung für die Reinigung von Zahnimplantaten bei genehmigter Implantatversorgung

Bundessozialgericht
Urt. v. 21.06.2011, Az.: B 1 KR 17/10 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 21.06.2011
Referenz: JurionRS 2011, 23191
Aktenzeichen: B 1 KR 17/10 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG Koblenz - 27.11.2008 - AZ: S 8 KR 356/06

LSG Rheinland-Pfalz - 27.05.2010 - AZ: L 5 KR 39/09

Fundstellen:

Breith. 2012, 10-15

FA 2011, 383-384

GesR 2011, 692

NZS 2011, 9

NZS 2012, 67

SGb 2011, 452

in dem Rechtsstreit

Az: B 1 KR 17/10 R

L 5 KR 39/09 (LSG Rheinland-Pfalz)

S 8 KR 356/06 (SG Koblenz)

............................................,

Klägerin und Revisionsbeklagte,

Prozessbevollmächtigte: ...........................................,

gegen

BARMER GEK,

Axel-Springer-Straße 44, 10969 Berlin,

Beklagte und Revisionsklägerin,

Prozessbevollmächtigte: ............................................ .

Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 21. Juni 2011 durch den Präsidenten M a s u c h , den Richter Dr. H a u c k und die Richterin Dr. Roos sowie die ehrenamtlichen Richter B u n g a r t und S c h w i l l

für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision der Beklagten werden die Urteile des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 27. Mai 2010 und des Sozialgerichts Koblenz vom 27. November 2008 sowie der Bescheid der Beklagten vom 14. November 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 29. Juni 2006 geändert.

Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin eine Implantatreinigung mit Entfernung harter, verkalkter Beläge zu gewähren. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen und die weitergehende Revision zurückgewiesen.

Die Beklagte trägt ein Drittel der Kosten der Klägerin in allen Rechtszügen.

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