BSG, 20.10.2009 - B 5 R 72/08 R - Berechnung der Rente; Verfassungsmäßigkeit der geringeren Bewertung von Zeiten der Berufsausbildung seit 1997

Bundessozialgericht
Urt. v. 20.10.2009, Az.: B 5 R 72/08 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 20.10.2009
Referenz: JurionRS 2009, 31759
Aktenzeichen: B 5 R 72/08 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Rheinland-Pfalz - 21.05.2008 - AZ: L 4 R 176/07

SG Trier - 28.05.2002 - AZ: S 4 RA 51/01

Fundstellen:

AuR 2009, 438

AUR 2009, 438

SGb 2009, 709

Redaktioneller Leitsatz:

Die geringere rentenrechtliche Bewertung von Zeiten der Berufsausbildung im Vergleich zum vor 1997 geltenden Recht ist zumutbar und verstößt nicht gegen die Verfassung.[Nicht amtlich veröffentlichte Entscheidung]

in dem Rechtsstreit

Az: B 5 R 72/08 R

L 4 R 176/07 (LSG Rheinland-Pfalz)

S 4 RA 51/01 (SG Trier)

...........................,

Kläger und Revisionskläger,

Prozessbevollmächtigte: ......................................,

gegen

Deutsche Rentenversicherung Bund,

Ruhrstraße 2, 10709 Berlin,

Beklagte und Revisionsbeklagte.

Der 5. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 20. Oktober 2009 durch den Vorsitzenden Richter Dr. D r e h e r , die Richterin Dr. G ü n n i k e r und den Richter K a r m a n s k i sowie die ehrenamtlichen Richter Dr. S c h n e i d e r und B a u e r

für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 21. Mai 2008 wird zurückgewiesen.

Die Beteiligten haben einander auch für das Revisionsverfahren keine Kosten zu erstatten.

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