BSG, 19.04.2011 - B 13 R 8/11 R - Verfassungsmäßigkeit der Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie Zeiten der Schul- und Hochschulausbildung

Bundessozialgericht
Urt. v. 19.04.2011, Az.: B 13 R 8/11 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 19.04.2011
Referenz: JurionRS 2011, 24423
Aktenzeichen: B 13 R 8/11 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Berlin-Brandenburg - 07.10.2010 - AZ: L 22 R 988/08

nachgehend:

BVerfG - 18.05.2016 - AZ: 1 BvR 2217/11

Redaktioneller Leitsatz:

Die Begrenzung des Gesamtleistungswerts für Anrechnungszeiten wegen Schul- und Hochschulausbildung durch § 74 S. 4 in Verbindung mit § 263 Abs. 3 SGB VI ist nicht verfassungswidrig. [Nicht amtlich veröffentlichte Entscheidung]

in dem Rechtsstreit

Az: B 13 R 8/11 R

L 4 R 74/10 (Sächsisches LSG)

S 33 R 875/08 (SG Dresden)

...................................... ,

Klägerin und Revisionsklägerin,

Prozessbevollmächtigte: .........................................,

gegen

Deutsche Rentenversicherung Bund,

Ruhrstraße 2, 10709 Berlin,

Beklagte und Revisionsbeklagte.

Der 13. Senat des Bundessozialgerichts hat ohne mündliche Verhandlung am 19. April 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. S t e i n w e d e l , den Richter G a s s e r und die Richterin Dr. O p p e r m a n n sowie die ehrenamtlichen Richter R i e d l und Prof. Dr. W e l t i

für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 27. April 2010 wird zurückgewiesen.

Die Beteiligten haben einander auch für das Revisionsverfahren außergerichtliche Kosten nicht zu erstatten.

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