BSG, 18.08.2011 - B 10 EG 8/10 R - Anspruch auf Elterngeld; Berücksichtigung zuletzt bezogenen Verletztengeldes bei der Elterngeldhöhe

Bundessozialgericht
Urt. v. 18.08.2011, Az.: B 10 EG 8/10 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 18.08.2011
Referenz: JurionRS 2011, 24663
Aktenzeichen: B 10 EG 8/10 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG Lübeck - 17.06.2008 - AZ: S 1 EG 14/07

LSG Schleswig-Holstein - 22.02.2010 - AZ: L 1 EG 6/08

Rechtsgrundlage:

§ 10 Abs. 7 BEEG

Fundstellen:

AuR 2011, 402

AUR 2011, 402

LGP 2011, 166

NZS 2011, 6-7

SGb 2011, 573

ZfSH/SGB 2012, 24-31

in dem Rechtsstreit

Az: B 10 EG 8/10 R

L 1 EG 6/08 (Schleswig-Holsteinisches LSG)

S 1 EG 14/07 (SG Lübeck)

..........................................,

Klägerin und Revisionsklägerin,

Prozessbevollmächtigte: ................................................,

gegen

Land Schleswig-Holstein,

vertreten durch das Landesamt für soziale Dienste des Landes Schleswig-Holstein,

Steinmetzstraße 1-11, 24534 Neumünster,

Beklagter und Revisionsbeklagter.

Der 10. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 18. August 2011 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. L o y t v e d , die Richter K r u s c h i n s k y und Dr. K n ö r r sowie den ehrenamtlichen Richter van N i e u w e n b o r g und die ehrenamtliche Richterin Dr. P i c k e r

für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 22. Februar 2010 wird zurückgewiesen.

Die Beteiligten haben einander auch für das Revisionsverfahren keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten.

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