BSG, 18.01.2011 - B 2 U 16/10 R - Anspruch des Eigentümers eines Wiesengrundstücks zum Zweck der Heugewinnung auf Beendigung der Mitgliedschaft in einer landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft; Begründung eines Unternehmens i.S.d. gesetzlichen Unfallversicherung durch das Mähen eines Wiesengrundstücks; Definition des Begriffs "landwirtschaftliches Unternehmen" im Hinblick auf das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung; Geltung des Abmähens von auf einem Grundstück gewachsenen Grases zur Heugewinnung ohne weitere Verwendung des Heus als mit dem Boden wirtschaftende Tätigkeit

Bundessozialgericht
Urt. v. 18.01.2011, Az.: B 2 U 16/10 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 18.01.2011
Referenz: JurionRS 2011, 12709
Aktenzeichen: B 2 U 16/10 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG Detmold - 26.09.2008 - AZ: S 14 U 15/07

LSG Nordrhein-Westfalen - 02.06.2010 - AZ: L 17 U 228/08

Fundstellen:

Breith. 2011, 921-927

DStR 2011, 1089-1090

NZS 2011, 7-8

NZS 2011, 712

SGb 2011, 157-158

Der 2. Senat des Bundessozialgerichts hat
auf die mündliche Verhandlung vom 18. Januar 2011
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Meyer,
die Richter Mutschler und Heinz sowie
den ehrenamtlichen Richter Dr. Grieshaber und
die ehrenamtliche Richterin de Santana
für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 2. Juni 2010 wird zurückgewiesen.

Der Kläger trägt die Kosten des Revisionsverfahrens.

Der Streitwert wird für jede Instanz auf 5.000 Euro festgesetzt.

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