BSG, 17.02.2010 - B 1 KR 14/09 R - Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine stationäre Krankenhausbehandlung in einem EU-Mitgliedstaat zur Einsetzung einer bioprothetischen Aortenklappe

Bundessozialgericht
Urt. v. 17.02.2010, Az.: B 1 KR 14/09 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 17.02.2010
Referenz: JurionRS 2010, 13760
Aktenzeichen: B 1 KR 14/09 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Baden-Württemberg - 13.02.2009 - AZ: L 4 KR 1697/07

SG Karlsruhe - 30.01.2007 - AZ: S 3 KR 1769/06

Fundstellen:

Breith. 2010, 901-908

GesR 2010, 5

NZS 2010, 678-681

SGb 2011, 144

SGb 2010, 219-220

in dem Rechtsstreit

Az: B 1 KR 14/09 R

L 4 KR 1697/07 (LSG Baden-Württemberg)

S 3 KR 1769/06 (SG Karlsruhe)

.................................................,

Kläger und Revisionskläger,

Prozessbevollmächtigter: ..............................................,

gegen

Techniker Krankenkasse,

Bramfelder Straße 140, 22305 Hamburg,

Beklagte und Revisionsbeklagte.

Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 17. Februar 2010 durch den Präsidenten M a s u c h , den Richter Dr. K r e t s c h m e r und die Richterin Dr. B r a n d t s sowie die ehrenamtlichen Richter S i l l e r und Alsbach

für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 13. Februar 2009 wird zurückgewiesen.

Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten.

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