BSG, 16.12.2009 - B 6 KA 39/08 R - Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen in der vertragsärztlichen Versorgung; Honorarabzug aufgrund einer Punktwertdegression zusätzlich zur Honorarkappung infolge von HVM-Honorar-Bemessungsgrenzen für einen Kieferorthopäden

Bundessozialgericht
Urt. v. 16.12.2009, Az.: B 6 KA 39/08 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 16.12.2009
Referenz: JurionRS 2009, 33640
Aktenzeichen: B 6 KA 39/08 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Nordrhein-Westfalen - 25.06.2008 - AZ: L 11 KA 6/07

SG Düsseldorf - 08.11.2006 - AZ: S 2 KA 278/04

Fundstellen:

BSGE 105, 117 - 126

NZS 2010, 697

in dem Rechtsstreit

Az: B 6 KA 39/08 R

L 11 KA 6/07 (LSG Nordrhein-Westfalen)

S 2 KA 378/04 (SG Düsseldorf)

............................................,

Kläger und Revisionskläger,

Prozessbevollmächtigte: ............................................,

gegen

Kassenzahnärztliche Vereinigung Nordrhein,

Lindemannstraße 34-42, 40237 Düsseldorf,

Beklagte und Revisionsbeklagte,

Prozessbevollmächtigte: ............................................... .

Der 6. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 16. Dezember 2009 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. W e n n e r , die Richter Prof. Dr. C l e m e n s und E n g e l h a r d sowie die ehrenamtlichen Richter Dr. D i e c k m a n n und Dr. v o n P e t e r s d o r f f

für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 25. Juni 2008 wird zurückgewiesen.

Der Kläger trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens.

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