BSG, 15.12.2011 - B 10 EG 13/10 R - Anspruch auf Elterngeld; Auswirkungen der Aufnahme einer geringfügigen Beschäftigung; Absetzbarkeit von Werbungskosten

Bundessozialgericht
Urt. v. 15.12.2011, Az.: B 10 EG 13/10 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 15.12.2011
Referenz: JurionRS 2011, 33438
Aktenzeichen: B 10 EG 13/10 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG Duisburg - 14.01.2010 - AZ: S 18 EG 13/08

LSG Nordrhein-Westfalen - 12.05.2010 - AZ: L 13 EG 10/10

Fundstellen:

BFH/NV 2012, 687-688

DB 2012, 8

FA 2012, 160

HFR 2012, 663-666

NJW 2012, 8

SGb 2012, 83-84

in dem Rechtsstreit

Az: B 10 EG 13/10 R

L 13 EG 10/10 (LSG Nordrhein-Westfalen)

S 18 EG 13/08 (SG Duisburg)

....................................,

Klägerin und Revisionsbeklagte,

gegen

Kreis Wesel - Fachbereich Jugend und Elterngeldstelle,

Reeser Landstraße 31, 46483 Wesel,

Beklagter und Revisionskläger.

Der 10. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 15. Dezember 2011 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. L o y t v e d , die Richter K r u s c h i n s k y und Dr. K n ö r r sowie die ehrenamtlichen Richter L e i t e und G ü n t h e r

für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision des Beklagten werden die Urteile des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 12. Mai 2010 und des Sozialgerichts Duisburg vom 14. Januar 2010 aufgehoben, soweit sie die Aufhebung des Bescheides des Beklagten vom 18. Januar 2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 5. März 2008 betreffen.

Im Übrigen wird die Revision des Beklagten zurückgewiesen.

Der Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten der Klägerin auch für das Revisionsverfahren.

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