BSG, 15.02.2011 - B 1 KR 21/10 BH - Kostenübernahme der gesetzlichen Krankenversicherung für eine privatärztliche therapeutische Apheresebehandlung; Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen durch zugelassene Leistungserbringer

Bundessozialgericht
Beschl. v. 15.02.2011, Az.: B 1 KR 21/10 BH
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 15.02.2011
Referenz: JurionRS 2011, 23913
Aktenzeichen: B 1 KR 21/10 BH
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Nordrhein-Westfalen - 07.10.2010 - AZ: L 5 KR 150/10

Redaktioneller Leitsatz:

Die Krankenkassen können sich regelmäßig der zugelassenen Leistungserbringer bedienen, um die Naturalleistungsansprüche der Versicherten zu erfüllen. Die Versicherten können danach unter den zur vertragsärztlichen Versorgung Zugelassenen frei wählen, dürfen andere Ärzte indes nur in Notfällen in Anspruch nehmen. Gehört eine Behandlungsmethode wie die Apheresebehandlung zum Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung, wenn auch unter einschränkenden Voraussetzungen, kann der die Versorgung begehrende Versicherte regelmäßig ohne Weiteres auf das System der zugelassenen Leistungserbringer verwiesen werden, um die Voraussetzungen der Leistungsgewährung abklären zu lassen. [Nicht amtlich veröffentlichte Entscheidung]

in dem Rechtsstreit

Az: B 1 KR 21/10 BH

L 5 KR 150/10 (LSG Nordrhein-Westfalen)

S 26 KR 83/09 WA ZVW (SG Köln)

........................................,

Klägerin und Antragstellerin,

g e g e n

Techniker Krankenkasse,

Bramfelder Straße 140, 22305 Hamburg,

Beklagte.

Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat am 15. Februar 2011 durch den Präsidenten Masuch sowie den Richter Dr. Hauck und die Richterin Dr. Roos

beschlossen:

Tenor:

Der Antrag der Klägerin, ihr für das Beschwerdeverfahren gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 7. Oktober 2010 Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt Dr. L., ..., zu gewähren, wird abgelehnt.

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