BSG, 13.04.2011 - B 14 AS 101/10 R - Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Eingliederungsvereinbarung mit Angebot einer Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung; Wertersatz für geleistete Arbeit

Bundessozialgericht
Urt. v. 13.04.2011, Az.: B 14 AS 101/10 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 13.04.2011
Referenz: JurionRS 2011, 24203
Aktenzeichen: B 14 AS 101/10 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG Oldenburg - 24.02.2010 - AZ: S 45 AS 1464/08

Rechtsgrundlage:

§ 16 Abs. 3 S. 2 SGB II

Fundstellen:

FA 2012, 63

info also 2011, 278

NDV-RD 2012, 5-7

in dem Rechtsstreit

Az: B 14 AS 101/10 R

S 45 AS 1464/08 (SG Oldenburg)

....................................,

Kläger und Revisionskläger,

Prozessbevollmächtigte: ....................................,

gegen

Jobcenter Wilhelmshaven,

Herderstraße 10, 26382 Wilhelmshaven,

Beklagter und Revisionsbeklagter.

Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 13. April 2011 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. U d s c h i n g , den Richter Dr. B e c k e r und die Richterin K r a u ß sowie die ehrenamtliche Richterin G a r b e n - M o g w i t z und den ehrenamtlichen Richter S o o s t

für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Oldenburg vom 24. Februar 2010 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen zurückverwiesen.

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