BSG, 12.01.2016 - B 1 KR 119/15 B

Bundessozialgericht
Beschl. v. 12.01.2016, Az.: B 1 KR 119/15 B
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 12.01.2016
Referenz: JurionRS 2016, 10188
Aktenzeichen: B 1 KR 119/15 B
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Sachsen - 15.10.2015 - AZ: L 1 KR 208/15

SG Chemnitz - AZ: S 18 KR 634/14

in dem Rechtsstreit

Az: B 1 KR 119/15 B

L 1 KR 208/15 (Sächsisches LSG)

S 18 KR 634/14 (SG Chemnitz)

........................................,

Klägerin und Beschwerdeführerin,

gegen

AOK PLUS - Die Gesundheitskasse für Sachsen und Thüringen,

Sternplatz 7, 01067 Dresden,

Beklagte und Beschwerdegegnerin.

Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat am 12. Januar 2016 durch den Präsidenten M a s u c h sowie die Richter Prof. Dr. H a u c k und Dr. E s t e l m a n n

beschlossen:

Tenor:

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 15. Oktober 2015 wird als unzulässig verworfen.

Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten.

Gründe

1

Die Klägerin hat mit einem von ihr unterzeichneten, am 23.11.2015 beim BSG eingegangenen Schreiben vom 18.11.2015 gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Sächsischen LSG vom 15.10.2015 sinngemäß Beschwerde eingelegt. Das Urteil ist ihr am 27.10.2015 zugestellt worden.

2

Die Beschwerde ist unzulässig, da sie nicht von einem gemäß § 73 Abs 4 SGG vor dem BSG zugelassenen Prozessbevollmächtigten unterzeichnet worden ist. Auf das Erfordernis, sich vor dem BSG durch einen der in § 73 Abs 4 SGG aufgeführten Prozessbevollmächtigten vertreten zu lassen (zur Verfassungsmäßigkeit vgl BVerfG SozR 3-1500 § 160a Nr 7 S 13 mwN), ist die Klägerin in der Rechtsmittelbelehrung des LSG-Urteils und mit Schreiben des Berichterstatters vom 24.11.2015 ausdrücklich hingewiesen worden. Die von der Klägerin selbst eingelegte Beschwerde ist gemäß § 160a Abs 4 S 1 Halbs 2 SGG iVm § 169 S 3 SGG durch Beschluss zu verwerfen.

3

Die Kostenentscheidung beruht auf der entsprechenden Anwendung des § 193 SGG.

Masuch
Prof. Dr. Hauck
Dr. Estelmann

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