BSG, 11.05.2016 - B 9 V 25/16 B

Bundessozialgericht
Beschl. v. 11.05.2016, Az.: B 9 V 25/16 B
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 11.05.2016
Referenz: JurionRS 2016, 17510
Aktenzeichen: B 9 V 25/16 B
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Bayern - 15.12.2015 - AZ: L 15 VS 19/09

SG München - AZ: S 33 VS 17/05

in dem Rechtsstreit

Az: B 9 V 25/16 B

L 15 VS 19/09 (Bayerisches LSG)

S 33 VS 17/05 (SG München)

........................,

Klägerin und Beschwerdeführerin,

Prozessbevollmächtigte: ................................................,

gegen

Bundesrepublik Deutschland,

vertreten durch das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr, Referat PA 2.5,

Wilhelm-Raabe-Straße 46, 40470 Düsseldorf,

Beklagte und Beschwerdegegnerin.

Der 9. Senat des Bundessozialgerichts hat am 11. Mai 2016 durch die Richterin Dr. R o o s als Vorsitzende sowie die Richter O t h m e r und Dr. R ö h l

beschlossen:

Tenor:

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 15. Dezember 2015 wird als unzulässig verworfen.

Die Beteiligten haben einander für das Beschwerdeverfahren keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten.

Gründe

1

Die Klägerin hat gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen LSG vom 15.12.2015, zugestellt am 27.2.2016, mit einem am 16.3.2016 beim BSG eingegangenen Schriftsatz ihrer Prozessbevollmächtigten vom 15.3.2016 Beschwerde eingelegt. Die Beschwerde ist bis heute nicht begründet worden.

2

Die Beschwerde ist unzulässig. Sie ist durch Beschluss ohne Zuziehung der ehrenamtlichen Richter zu verwerfen, weil sie nicht bis zum Ablauf der am 27.4.2016 endenden Frist durch einen vor dem BSG zugelassenen Bevollmächtigten (§ 73 Abs 4 SGG) begründet worden ist (§ 160a Abs 2 S 1 und Abs 4 S 1 Halbs 2, § 169 SGG).

3

Die Kostenentscheidung beruht auf entsprechender Anwendung des § 193 Abs 1 SGG.

Dr. Roos
Othmer
Dr. Röhl

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