BSG, 10.05.2011 - B 4 AS 100/10 R - Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Gewährung eines Zuschlags für einen ernährungsbedingten Mehraufwand

Bundessozialgericht
Urt. v. 10.05.2011, Az.: B 4 AS 100/10 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 10.05.2011
Referenz: JurionRS 2011, 22823
Aktenzeichen: B 4 AS 100/10 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Baden-Württemberg - 23.10.2009 - AZ: L 12 AS 4179/08

LSG Baden-Württemberg - 23.10.2009 - AZ: L 12 AS 4179/08

SG Stuttgart - AZ: S 14 AS 1115/05

SG Stuttgart - 29.06.2006 - AZ: S 14 AS 1115/05

Rechtsgrundlage:

§ 21 Abs. 5 SGB II

Fundstellen:

AuR 2011, 315

AUR 2011, 315

info also 2011, 233

NZS 2011, 8

NZS 2012, 115-116

SGb 2011, 395-396

in dem Rechtsstreit

Verkündet am

10. Mai 2011

Az: B 4 AS 100/10 R

L 12 AS 4179/08 (LSG Baden-Württemberg)

S 14 AS 1115/05 (SG Stuttgart)

....................................,

Klägerin und Revisionsklägerin,

Prozessbevollmächtigte: ....................................,

g e g e n

JobCenter Stuttgart,

Rosensteinstraße 11, 70191 Stuttgart,

Beklagter und Revisionsbeklagter.

Der 4. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 10. Mai 2011 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Voelzke, die Richterinnen S. Knickrehm und Behrend sowie die ehrenamtliche Richterin Sachse und den ehrenamtlichen Richter Soost

für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 23. Oktober 2009 wird zurückgewiesen.

Die Beteiligten haben einander außergerichtliche Kosten für das Revisionsverfahren nicht zu erstatten.

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