BSG, 08.11.2011 - B 1 KR 19/10 R - Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für das bakterielle Nervengift Botulinumtoxin bei einer spastischen Paraparese der Beine im Wege des Off-Label-Use

Bundessozialgericht
Urt. v. 08.11.2011, Az.: B 1 KR 19/10 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 08.11.2011
Referenz: JurionRS 2011, 33981
Aktenzeichen: B 1 KR 19/10 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG Dessau - S 4/6 KR 14/02 - 28.02.2006

LSG Sachsen-Anhalt - 17.06.2010 - AZ: L 10 KR 13/06

Fundstellen:

BSGE 109, 211 - 218

Breith. 2012, 611-618

FA 2012, 190

GesR 2012, 313-316

NZS 2011, 7

SGb 2012, 29

in dem Rechtsstreit

Az: B 1 KR 19/10 R

L 10 KR 13/06 (LSG Sachsen-Anhalt)

S 4/6/2 KR 14/02 (SG Dessau)

....................................................,

Kläger und Revisionskläger,

Prozessbevollmächtigte: ....................................,

gegen

Deutsche Angestellten-Krankenkasse,

Nagelsweg 27-31, 20097 Hamburg,

Beklagte und Revisionsbeklagte.

Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 8. November 2011 durch den Richter Dr. H a u c k als Vorsitzenden, die Richterin Dr. R o o s und den Richter Dr. E s t e l m a n n sowie den ehrenamtlichen Richter O s t e r und die ehrenamtliche Richterin K a n d r a s c h o w

für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 17. Juni 2010 wird zurückgewiesen.

Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten.

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