BSG, 07.07.2011 - B 14 AS 144/10 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Rücknahme der Leistungsbewilligung; Zurechnung des Verschuldens eines Mitglieds der Bedarfsgemeinschaft

Bundessozialgericht
Urt. v. 07.07.2011, Az.: B 14 AS 144/10 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 07.07.2011
Referenz: JurionRS 2011, 25342
Aktenzeichen: B 14 AS 144/10 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Bayern - 01.07.2010 - AZ: L 11 AS 162/09

Fundstellen:

info also 2011, 280

NZS 2011, 8

SGb 2011, 522

in dem Rechtsstreit

Az: B 14 AS 144/10 R

L 11 AS 162/09 (Bayerisches LSG)

S 13 AS 667/08 (SG Nürnberg)

....................................,

Kläger und Revisionskläger,

Prozessbevollmächtigte: ....................................,

gegen

Jobcenter Nürnberg Stadt,

Richard-Wagner-Platz 5, 90443 Nürnberg,

Beklagter und Revisionsbeklagter.

Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 7. Juli 2011 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. U d s c h i n g , den Richter Dr. B e c k e r und die Richterin H a n n a p p e l sowie die ehrenamtlichen Richterinnen Hesse und H o c h m a n n - S i e b e n e i c k

für Recht erkannt:

Tenor:

Hinsichtlich des Revisionsklägers werden das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 1. Juli 2010 aufgehoben und die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 26. Februar 2009 zurückgewiesen.

Der Beklagte hat dem Revisionskläger die Kosten des Rechtsstreits in allen drei Rechtszügen zu erstatten.

Diese Artikel im Bereich Arbeit und Betrieb könnten Sie interessieren

Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis

Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis

Was passiert mit den mit noch offenstehenden Urlaubsansprüchen eines während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses verstorbenen Arbeitnehmers? Haben die Erben Anspruch aus der sich daraus ergebenen… mehr

Krankheitsbedingte Kündigung ohne betriebliches Eingliederungsmanagement

Krankheitsbedingte Kündigung ohne betriebliches Eingliederungsmanagement

Immer wieder werden Arbeitsvertragsparteien vor folgenden Sachverhalt gestellt: der lange erkrankte, zwischenzeitlich durchaus (auch mal wieder) arbeitende Arbeitnehmer wird mit der Begründung auf… mehr

LAG Nürnberg: Diskriminierung in Sozialplan bei Kinderzuschlag

LAG Nürnberg: Diskriminierung in Sozialplan bei Kinderzuschlag

Sozialpläne berücksichtigen insbesondere bei der Bemessung von Abfindungsleistungen regelmäßig, ob der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin unterhaltspflichtige Kinder hat. Dabei wird nicht selten -… mehr