BSG, 03.12.2009 - B 10 EG 2/09 R - Anspruch auf Elterngeld; Berücksichtigung von Einkommen aus einer selbständigen Tätigkeit im Bemessungszeitraum

Bundessozialgericht
Urt. v. 03.12.2009, Az.: B 10 EG 2/09 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 03.12.2009
Referenz: JurionRS 2009, 32950
Aktenzeichen: B 10 EG 2/09 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG Koblenz - 25.11.2008 - AZ: S 10 EG 6/08

Fundstellen:

ArbRB 2010, 211

Breith. 2010, 680-688

DB 2010, 1076

DStR 2010, 1143

FA 2010, 224

NJW 2010, 3800-3804

SGb 2010, 87

in dem Rechtsstreit

Az: B 10 EG 2/09 R

S 10 EG 6/08 (SG Koblenz)

........................................,

Klägerin und Revisionsklägerin,

Prozessbevollmächtigte: .........................................,

gegen

Land Rheinland-Pfalz, vertreten durch das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung, Außenstelle Landau, Reiterstraße 16, 76829 Landau,

Beklagter und Revisionsbeklagter.

Der 10. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 3. Dezember 2009 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. L o y t v e d , die Richter Kruschinsky und Dr. K n ö r r sowie den ehrenamtlichen Richter N e u h a u s und die ehrenamtliche Richterin Dr. P i c k e r

für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 25. November 2008 aufgehoben.

Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen.

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