BSG, 01.10.2009 - B 3 KS 3/08 R - Versicherungspflicht eines Tanz- und Theaterpädagogen Künstlersozialversicherung

Bundessozialgericht
Urt. v. 01.10.2009, Az.: B 3 KS 3/08 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 01.10.2009
Referenz: JurionRS 2009, 28005
Aktenzeichen: B 3 KS 3/08 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Berlin-Brandenburg - 01.12.2007 - AZ: L 1 KR 93/07

SG Berlin - 29.08.2006 - AZ: S 81 KR 2672/05

Fundstellen:

BSGE 104, 258 - 265

Breith. 2010, 334-341

FA 2010, 96

SGb 2010, 216

SGb 2009, 712

Amtlicher Leitsatz:

1. Ein Unterricht stellt "Lehre von Kunst" im Sinne des Künstlersozialversicherungsrechts dar, wenn den Teilnehmern vorrangig Fähigkeiten und Fertigkeiten zur eigenständigen aktiven Ausübung künstlerischer Betätigungen vermittelt werden. Ein Unterricht mit künstlerischen Elementen gehört nicht zu den vom KSVG erfassten Lehrtätigkeiten, wenn er in erster Linie pädagogischen oder therapeutischen Zielen dient (teilweise Aufgabe von BSG vom 14.12.1994 - 3/12 RK 80/92 = SozR 3-5425 § 1 Nr. 4 und BSG vom 14.12.1994 - 3/12 RK 62/93 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 2).

2. Für Kinder im Alter zwischen drei und zehn Jahren bestimmte Kurse in "Kreativem Tanz", die vorrangig der Stärkung der Persönlichkeit sowie der Förderung des Sozialverhaltens und der Kreativität der Kinder dienen, stellen keine "Lehre von darstellender Kunst" dar.

Redaktioneller Leitsatz:

Versicherungspflicht eines Tanz- und Theaterpädagogen Künstlersozialversicherung)

in dem Rechtsstreit

Az: B 3 KS 3/08 R

L 1 KR 93/07 (LSG Berlin-Brandenburg)

S 81 KR 2672/05 (SG Berlin)

...........................................,

Klägerin und Revisionsklägerin,

Prozessbevollmächtigte: ............................................,

gegen

Künstlersozialkasse bei der Unfallkasse des Bundes, Gökerstraße 14, 26384 Wilhelmshaven,

Beklagte und Revisionsbeklagte.

Der 3. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 1. Oktober 2009 durch den Vorsitzenden Richter Dr. H a m b ü c h e n , die Richter S c h r i e v e r und Dr. S c h ü t z e sowie die ehrenamtliche Richterin Dörr und den ehrenamtlichen Richter R i e s

für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 7. Dezember 2007 wird zurückgewiesen.

Kosten des Revisionsverfahren sind nicht zu erstatten.

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