BSG, 01.07.2010 - B 11 AL 31/09 R - Anspruch auf Arbeitslosengeld; Zulässigkeit einer Anrechung von Nebeneinkommen

Bundessozialgericht
Urt. v. 01.07.2010, Az.: B 11 AL 31/09 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 01.07.2010
Referenz: JurionRS 2010, 27000
Aktenzeichen: B 11 AL 31/09 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG Nürnberg - 24.06.2008 - AZ: S 13 AL 307/07

LSG Bayern - 16.09.2009 - AZ: L 10 AL 174/08

Fundstellen:

BSGE 106, 249 - 254

AuR 2010, 395

AuR 2011, 120

AUR 2010, 395

AUR 2011, 120

Breith. 2011, 272-276

info also 2011, 27

NZA 2011, 682

NZS 2011, 290

NZS 2011, 635-637

SGb 2010, 529 (Pressemitteilung)

SGb 2011, 150

StX 2011, 32

Amtlicher Leitsatz:

Für die Anrechnungsfreiheit von Nebeneinkommen ist die nahtlose Fortführung einer vor Entstehung des Alg-Anspruchs ausgeübten Erwerbstätigkeit nicht erforderlich.

in dem Rechtsstreit

Az: B 11 AL 31/09 R

L 10 AL 174/08 (Bayerisches LSG)

S 13 AL 307/07 (SG Nürnberg)

.............................................. ,

Kläger und Revisionskläger,

Prozessbevollmächtigte: ........................................... ,

gegen

Bundesagentur für Arbeit,

Regensburger Straße 104, 90478 Nürnberg,

Beklagte und Revisionsbeklagte.

Der 11. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 1. Juli 2010 durch die Vizepräsidentin Dr. W e t z e l - S t e i n w e d e l , den Richter Dr. L e i t h e r e r und die Richterin Dr. R o o s sowie die ehrenamtlichen Richterinnen S e t z und H a a s e

für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision des Klägers werden die Urteile des Bayerischen Landessozialgerichts vom 16. September 2009 und des Sozialgerichts Nürnberg vom 24. Juni 2008 sowie der Bescheid der Beklagten vom 17. Januar 2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 1. Juni 2007 aufgehoben.

Die Beklagte hat dem Kläger die außergerichtlichen Kosten des Rechtsstreits zu erstatten.

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