BSG, 01.03.2011 - B 1 KR 118/10 B - Urteil kann im Beschluss über die Nichtzulassungsbeschwerde aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG verwiesen werden bei Voraussetzungen des § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG; Zurückverweisung durch Beschluss im sozialgerichtlichen Verfahren nach einer Nichtzulassungsbeschwerde

Bundessozialgericht
Beschl. v. 01.03.2011, Az.: B 1 KR 118/10 B
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 01.03.2011
Referenz: JurionRS 2011, 12491
Aktenzeichen: B 1 KR 118/10 B
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Niedersachsen-Bremen - 18.08.2010 - AZ: L 4 KR 144/06

SG Bremen - 07.02.2006 - AZ: S 7 KR 108/04

Redaktioneller Leitsatz:

Nach § 160a Abs. 5 SGG kann das BSG in dem Beschluss über die Nichtzulassungsbeschwerde das angefochtene Urteil aufheben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurückverweisen, wenn die Voraussetzungen des § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG vorliegen. Dem steht nicht entgegen, dass sich die Klägerin auch auf die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache beruft. Allerdings wäre es aus Gründen der Prozessökonomie und der Gewährung effektiven Rechtsschutzes geboten, eine Sache trotz voraussichtlicher Zurückverweisung im Revisionsverfahren zu entscheiden und deshalb die Revision zuzulassen, wenn vom Revisionsverfahren die Klärung grundsätzlicher Fragen zu erwarten wäre, die sich auf die anschließend - nach Zurückverweisung - vorzunehmende Beweiserhebung auswirkt. [Nicht amtlich veröffentlichte Entscheidung]

in dem Rechtsstreit

Az: B 1 KR 118/10 B

L 4 KR 144/06 (LSG Niedersachsen-Bremen)

S 7 KR 108/04 (SG Bremen)

........................................................,

Klägerin und Beschwerdeführerin,

Prozessbevollmächtigter: ..........................................,

g e g e n

AOK Bremen/Bremerhaven,

Bürgermeister-Smidt-Straße 95, 28195 Bremen,

Beklagte und Beschwerdegegnerin.

Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat am 1. März 2011 durch den Präsidenten Masuch, den Richter Dr. Hauck und die Richterin Dr. Roos sowie die ehrenamtliche Richterin Berndt und den ehrenamtlichen Richter Reinewardt

beschlossen:

Tenor:

Auf die Beschwerde der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 18. August 2010 aufgehoben.

Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen.

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