BSG, 01.03.2011 - B 1 KR 112/10 B - Zurückverweisung durch Beschluss im sozialgerichtlichen Verfahren nach einer Nichtzulassungsbeschwerde durch das BSG ist möglich; Zurückverweisung durch Beschluss im sozialgerichtlichen Verfahren nach einer Nichtzulassungsbeschwerde durch das BSG

Bundessozialgericht
Beschl. v. 01.03.2011, Az.: B 1 KR 112/10 B
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 01.03.2011
Referenz: JurionRS 2011, 12490
Aktenzeichen: B 1 KR 112/10 B
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Niedersachsen-Bremen - 04.08.2010 - AZ: L 4 KR 57/10

SG Bremen - 03.11.2009 - AZ: S 7 KR 77/06

Redaktioneller Leitsatz:

Nach § 160a Abs. 5 SGG kann das BSG in dem Beschluss über die Nichtzulassungsbeschwerde das angefochtene Urteil aufheben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurückverweisen, wenn die Voraussetzungen des § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG vorliegen. Dem steht nicht entgegen, dass sich die Klägerin auch auf die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache und Divergenz beruft. [Nicht amtlich veröffentlichte Entscheidung]

in dem Rechtsstreit

Az: B 1 KR 112/10 B

L 4 KR 57/10 (LSG Niedersachsen-Bremen)

S 7 KR 77/06 (SG Bremen)

.............................................,

Klägerin und Beschwerdeführerin,

Prozessbevollmächtigter: .............................................,

g e g e n

KKH-Allianz (Ersatzkasse),

Karl-Wiechert-Allee 61, 30625 Hannover,

Beklagte und Beschwerdegegnerin.

Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat am 1. März 2011 durch den Präsidenten Masuch, den Richter Dr. Hauck und die Richterin Dr. Roos sowie die ehrenamtliche Richterin Berndt und den ehrenamtlichen Richter Reinewardt

beschlossen:

Tenor:

Auf die Beschwerde der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 4. August 2010 aufgehoben.

Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen.

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