BGH, 30.11.2011 - III ZR 204/10 - Entbehrlichkeit einer Begründung bei Zurückweisung einer Anhörungsrüge

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 30.11.2011, Az.: III ZR 204/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 30.11.2011
Referenz: JurionRS 2011, 30197
Aktenzeichen: III ZR 204/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Meiningen - 07.10.2009 - AZ: 2 O 905/08

OLG Jena - 10.08.2010 - AZ: 5 U 985/09

Rechtsgrundlage:

§ 321a ZPO

Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 30. November 2011 durch den Vizepräsidenten Schlick und die Richter Dörr, Wöstmann, Seiters und Tombrink beschlossen:

Tenor:

Die Gehörsrüge der Klägerin gegen den Senatsbeschluss vom 22. September 2011 wird zurückgewiesen.

Die Klägerin hat die Kosten des Rügeverfahrens zu tragen.

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