BGH, 30.03.2011 - 5 StR 39/11 - Aufhebung von Feststellungen bei Vorliegen von Subsumtionsfehlern der Vorinstanz im Falle der Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 30.03.2011, Az.: 5 StR 39/11
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 30.03.2011
Referenz: JurionRS 2011, 13807
Aktenzeichen: 5 StR 39/11
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Dresden - 03.09.2010

Fundstelle:

StraFo 2011, 241

Verfahrensgegenstand:

Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 30. März 2011
beschlossen:

Tenor:

  1. 1.

    Auf die Revision des Angeklagten S. wird das Urteil des Landgerichts Dresden vom 3. September 2010 gemäß § 349 Abs. 4 StPO - gemäß § 357 StPO auch hinsichtlich des Nichtrevidenten B. - dahingehend abgeändert, dass deren Verurteilungen im Fall II.2 der Urteilsgründe entfallen.

    Die gegen den Angeklagten S. verhängte Gesamtfreiheitsstrafe und die den Nichtrevidenten B. betreffende Gesamtfreiheitsstrafe in Höhe von fünf Jahren und acht Monaten werden aufgehoben; letztere entfällt.

  2. 2.

    Die weitergehende Revision des Angeklagten S. und die des Angeklagten G. werden gemäß § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen. Der Angeklagte G. hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen.

  3. 3.

    Die Sache wird hinsichtlich des Angeklagten S. zur Bestimmung einer neuen Gesamtfreiheitsstrafe und zur Entscheidung über die Kosten seines Rechtsmittels an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen.

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