BGH, 29.09.2011 - VII ZR 87/11 - Vorliegen einer Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit i.R.e. Werkvertrags im Falle der Nichterfüllung der vereinbarten oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Funktion durch das Werk

Bundesgerichtshof
Urt. v. 29.09.2011, Az.: VII ZR 87/11
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 29.09.2011
Referenz: JurionRS 2011, 26269
Aktenzeichen: VII ZR 87/11
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Potsdam - 11.02.2010 - AZ: 3 O 113/08

OLG Brandenburg - 30.03.2011 - AZ: 13 U 16/10

Rechtsgrundlage:

§ 633 Abs. 2 BGB

Fundstellen:

BauR 2012, 115-119

DAR 2011, 697-698

EWiR 2012, 43

FStBay 2012, 385-387

IBR 2011, 694

JurBüro 2012, 165-166

MDR 2012, 89-90

NJ 2012, 160

NJW 2011, 3780-3782

NZBau 2011, 746-748

RÜ 2011, 754-755

WM 2012, 906-908

ZAP 2011, 1235

ZAP EN-Nr. 793/2011

ZfBR 2012, 30-33

ZGS 2011, 570-573

Amtlicher Leitsatz:

BGB § 633 Abs. 2

  1. a)

    Eine Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit liegt vor, wenn der mit dem Vertrag verfolgte Zweck der Herstellung eines Werkes nicht erreicht wird und das Werk seine vereinbarte oder nach dem Vertrag vorausgesetzte Funktion nicht erfüllt.

  2. b)

    Beruft sich der Unternehmer zu seiner Entlastung darauf, er habe aufgrund bindender Anordnung einer untauglichen Ausführungsweise durch den Auftraggeber die vereinbarte oder nach dem Vertrag vorausgesetzte Funktion nicht erfüllen können, trägt er die Darlegungs- und Beweislast für eine solche Behauptung.

Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 29. September 2011 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kniffka sowie die Richter Bauner, Dr. Eick, Halfmeier und Prof. Leupertz

für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 13. Zivilsenats des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 30. März 2011 aufgehoben.

Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

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