BGH, 28.11.2011 - I ZR 48/10 - Berichtigung eines Urteils wegen offenbarer Unrichtigkeit

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 28.11.2011, Az.: I ZR 48/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 28.11.2011
Referenz: JurionRS 2011, 30864
Aktenzeichen: I ZR 48/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Düsseldorf - 18.07.2008 - AZ: 38 O 185/07

OLG Düsseldorf - 09.02.2010 - AZ: I-20 U 190/08

BGH - 28.09.2011 - AZ: I ZR 48/10

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 28. November 2011 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Bornkamm und die Richter Pokrant, Dr. Schaffert, Dr. Kirchhoff und Dr. Löffler

beschlossen:

Tenor:

Das Senatsurteil vom 28. September 2011 wird wegen offenbarer Unrichtigkeit dahingehend berichtigt, dass es

  1. 1.

    im Leitsatz eingangs statt

    UWG § 6Abs. 4 Nr. 2

    richtig heißt

    UWG § 6Abs. 2 Nr. 4;

  2. 2.

    in Randnummer 21 in der achten Zeile statt

    § 6 Abs. 2 Nr. 4 Fall 2 MarkenG

    richtig heißt

    § 6 Abs. 2 Nr. 4 Fall 2 UWG;

  3. 3.

    in Randnummer 24 in der siebten Zeile von unten statt

    bei Vergleichen ihrer Tintenpatronen mit denen der Beklagten

    richtig heißt

    bei Vergleichen ihrer Tintenpatronen mit denen der Klägerin.

Bornkamm

Pokrant

Schaffert

Kirchhoff

Löffler

Korrekturbeschluss zu
BGH - 28.09.2011 - AZ: I ZR 48/10

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