BGH, 28.01.2010 - 3 StR 497/09 - Revision gegen die Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern

Bundesgerichtshof
Urt. v. 28.01.2010, Az.: 3 StR 497/09
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 28.01.2010
Referenz: JurionRS 2010, 11117
Aktenzeichen: 3 StR 497/09
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Verden - 22.06.2009

Rechtsgrundlage:

§ 349 Abs. 2 StPO

Verfahrensgegenstand:

Sexueller Missbrauch von Kindern

Redaktioneller Leitsatz:

Das Revisionsgericht kann die vom Tatrichter verhängte Strafe trotz möglicher Rechtsfehler bestätigen, wenn sie angemessen ist.

Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
in der Sitzung vom 28. Januar 2010,
an der teilgenommen haben:
Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Becker,
Richter am Bundesgerichtshof von Lienen,
Richterin am Bundesgerichtshof Sost-Scheible,
die Richter am Bundesgerichtshof Dr. Schäfer, Mayer als beisitzende Richter,
Staatsanwältin in der Verhandlung,
Staatsanwalt bei der Verkündung als Vertreter der Bundesanwaltschaft,
Rechtsanwalt als Verteidiger,
Justizamtsinspektor als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle,
für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revisionen des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landgerichts Verden vom 22. Juni 2009 werden verworfen.

Der Angeklagte hat die Kosten seines Rechtsmittels und die der Nebenklägerin hierdurch entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen. Die Kosten des Rechtsmittels der Staatsanwaltschaft und die dem Angeklagten hierdurch entstandenen notwendigen Auslagen fallen der Staatskasse zur Last.

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