BGH, 24.02.2011 - I ZR 156/07 - Berichtigung eines Urteils wegen offensichtlicher Unrichtigkeit

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 24.02.2011, Az.: I ZR 156/07
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 24.02.2011
Referenz: JurionRS 2011, 11433
Aktenzeichen: I ZR 156/07
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Köln - 02.02.2006 - AZ: 31 O 605/04

OLG Köln - 14.09.2007 - AZ: 6 U 63/06

BGH - 13.03.2008 - AZ: I ZR 156/07

LG Köln - 08.10.2009 - AZ: 31 O 605/04 SH II

BGH - 18.11.2010 - AZ: I ZR 156/07

Rechtsgrundlage:

§ 319 Abs. 1 ZPO

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 24. Februar 2011
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Bornkamm und
die Richter Pokrant, Prof. Dr. Büscher, Dr. Kirchhoff und Dr. Koch
beschlossen:

Tenor:

Das Urteil vom 18. November 2010 wird wegen offenbarer Unrichtigkeit gemäß § 319 Abs. 1 ZPO wie folgt berichtigt:

Im zweiten Absatz des Urteilstenors in der dritten und fünften Zeile muss es heißen "als die Beklagten verurteilt worden sind" statt "als die Beklagte ... verurteilt worden ist".

Bornkamm
Pokrant
Büscher
Kirchhoff
Koch

Von Rechts wegen

Verkündet am: vom 24. Februar 2011

Hinweis: Das Dokument wurde redaktionell aufgearbeitet und unterliegt in dieser Form einem besonderen urheberrechtlichen Schutz. Eine Nutzung über die Vertragsbedingungen der Nutzungsvereinbarung hinaus - insbesondere eine gewerbliche Weiterverarbeitung außerhalb der Grenzen der Vertragsbedingungen - ist nicht gestattet.

Diese Artikel im Bereich Zivilrecht, Prozess und Zwangsvollstreckung könnten Sie interessieren

Zur Mithaftung des Tierarztes bei dessen Verletzung durch eine Stute während der Behandlung ihres Fohlens

Zur Mithaftung des Tierarztes bei dessen Verletzung durch eine Stute während der Behandlung ihres Fohlens

Die versuchte Behandlung eines Fohlens durch einen Tierarzt endete für diesen mit ganz erheblichen Verletzungen und zu einem Rechtsstreit, in dem über die Haftung des Halters und ein Mitverschulden… mehr

Zur Pflicht des Verkehrssicherungspflichtigen und dem Mitverschulden des Geschädigten

Zur Pflicht des Verkehrssicherungspflichtigen und dem Mitverschulden des Geschädigten

Ein Stolpern oder ein Ausrutscher kann schnell zu Verletzungen und Krankenhausaufenthalt führen. Im Raum steht dann die Frage nach der Verkehrssicherungspflicht und einem Mitverschulden wegen… mehr

Zur Haftung von Kindern und Jugendlichen

Zur Haftung von Kindern und Jugendlichen

Ab dem siebenten Lebensjahr können Kinder für Schäden, die sie verursachen, haftbar gemacht werden, es sei denn, ihnen fehlt bei Begehung der schädigenden Handlung die erforderliche… mehr