BGH, 24.01.2012 - II ZB 3/11 - Annahme eines ansonsten pflichtgemäßen Verhaltens bei Beurteilung der Ursächlichkeit eines Fehlers für ein Fristversäumnis

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 24.01.2012, Az.: II ZB 3/11
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 24.01.2012
Referenz: JurionRS 2012, 11051
Aktenzeichen: II ZB 3/11
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Amberg - 04.10.2010 - AZ: 22 O 632/10

OLG Nürnberg - 14.02.2011 - AZ: 2 U 2244/10

Fundstellen:

BRAK-Mitt 2012, 124

EBE/BGH 2012, 84-85

HFR 2012, 801-803

MDR 2012, 485-486

NJW 2012, 6

NJW-RR 2012, 747-748

StBW 2012, 230

StBW 2012, 233-234

Amtlicher Leitsatz:

ZPO § 233 D

Bei der Beurteilung, ob ein Fehler für die Versäumung einer Frist ursächlich geworden ist, darf kein weiteres, nicht aufgetretenes Fehlverhalten hinzugedacht werden, sondern es ist von einem ansonsten pflichtgemäßen Verhalten auszugehen.

Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 24. Januar 2012 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Bergmann, den Richter Dr. Strohn, die Richterin Dr. Reichart sowie die Richter Dr. Drescher und Born

beschlossen:

Tenor:

Die Rechtsbeschwerde des Beklagten gegen den Beschluss des 2. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 14. Februar 2011 wird auf seine Kosten als unzulässig verworfen.

Beschwerdewert: 8.000 €

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