BGH, 23.06.2010 - XII ZB 118/10 - Anforderungen an eine zulässige Unterbringung eines an Schizophrenie Erkrankten und sich in einem akuten psychotischen Zustand Befindenden

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 23.06.2010, Az.: XII ZB 118/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 23.06.2010
Referenz: JurionRS 2010, 19756
Aktenzeichen: XII ZB 118/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

AG Schwerin - 18.02.2010 - AZ: 81 XVII 221/09

LG Schwerin - 03.03.2010 - AZ: 5 T 63/10

Fundstellen:

BtPrax 2010, 292

FamRB 2010, 374-375

FamRZ 2010, 1432-1433

FGPrax 2010, 263

JurBüro 2010, 670

MDR 2010, 1122

NJW-RR 2010, 1370-1371

RPsych (R&P) 2010, 211-212

Amtlicher Leitsatz:

BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1, 2

Zu den Anforderungen an eine zulässige Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BGB (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 1. Februar 2006 -XII ZB 236/05 -FamRZ 2006, 615, 616 und vom 13. Januar 2010 -XII ZB 248/09 -FamRZ 2010, 365 Tz. 14).

Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 23. Juni 2010
durch
die Vorsitzende Richterin Dr. Hahne und
die Richter Prof. Dr. Wagenitz, Dose, Dr. Klinkhammer und Dr. Günter
beschlossen:

Tenor:

Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der Zivilkammer 5 des Landgerichts Schwerin vom 3. März 2010 wird zurückgewiesen.

Das Verfahren ist gerichtsgebührenfrei. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet.

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