BGH, 23.03.2010 - 5 StR 48/10 - Entscheidung über eine Revision sowie Anregung einer zeitnahen Umsetzung von Therapiemaßnahmen zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 23.03.2010, Az.: 5 StR 48/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 23.03.2010
Referenz: JurionRS 2010, 13469
Aktenzeichen: 5 StR 48/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Potsdam - 17.09.2009

Verfahrensgegenstand:

Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 23. März 2010
beschlossen:

Tenor:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Potsdam vom 17. September 2009 wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die dadurch den Nebenklägern entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen.

Ergänzend bemerkt der Senat:

Zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit (§ 62 StGB) werden die bereits im Urteil dargelegten Behandlungsmaßnahmen zeitnah umzusetzen sein, um möglichst frühzeitig bei dem therapiewilligen Angeklagten die Voraussetzungen für eine Aussetzung der Maßregel schaffen zu können.

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